SPD Beilstein

Nachrichten zum Thema Ortsverein

 

18.01.2017 in Ortsverein

Thomas Utz in Beilstein

 

Vorbereitend zu der Nominierungskonferenz am 02 Februar für die Bundestagswahl 2017 hat sich, für den Wahlkreis 266 Neckar Zaber, Thomas Utz in Beilstein vorgestellt.

Es war eine konstruktive Runde letzten Mittwoch, 11.01. bereichert durch SPD-Mitglieder der angrenzenden Nachbargemeinden Großbottwar, Oberstenfeld, Abstatt und Ilsfeld. Es wurde viel debattiert über die aktuelle Situation und die allgemeine Entwicklung in Deutschland.

Junge frische Ideen braucht das Land so die Überzeugung von Thomas Utz.
Eckdaten zum Bundestagswahl-Kandidaten:

Name: Thomas Utz

Alter: 27 Jahre

SPD-Heimat: Ortsverein Murr

Aktuelle Tätigkeit: Bankangestellter

Studium: Bachelor of Arts –Betriebswirtschaftslehre

Was motiviert Thomas Utz?

Liebe Bürgerinnen und Bürger, die Art, wie in unserem Land politische Debatten geführt werden hat sich in den vergangenen Jahren in einer Weise verändert, die mich ganz persönlich betroffen macht. Als jemand, der weder die Zeiten großer Not nach dem Ende des zweiten Weltkriegs, noch die Teilung Deutschlands durch die Berliner Mauer am eigenen Körper und unmittelbar erleben musste. Als ein junger Mensch, der ganz im Gegenteil in einem Europa der Freizügigkeit, der fehlenden Schlagbäume und des Friedens aufgewachsen ist, der selbst ein Auslandssemester in Großbritannien verbringen konnte und für einige Zeit in den Niederlanden arbeiten durfte, da fällt es mir schwer zu verstehen, mit welcher Leichtfertigkeit wir inzwischen mit diesen historischen Errungenschaften umgehen. Insbesondere fällt es mir dabei schwer zu akzeptieren, dass so vielen politischen Verantwortungsträgern unserer Zeit eine klare Vision für die Zukunft der Bundesrepublik im Herzen Europas zu fehlen scheint. Es darf uns schlichtweg nicht egal sein, wenn Konservative und Nationalisten eben jene Kleinstaaterei und Abschottung propagieren, die über Jahrhunderte Misstrauen, Hass und Krieg zwischen den Völkern unseres Kontinents zur Folge hatte. Ja, mir ist dabei sehr wohl bewusst, dass die Menschen den Institutionen der Europäischen Union mit zunehmendem misstrauen gegenüberstehen und ja mir ist klar, dass die Arbeitsweise der EU in vielen Teilen schlicht schwer zu verstehen und nachzuvollziehen ist. Umso wichtiger ist es, dass wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten klar und eindeutig für eine wirklich demokratische Reform der Union eintreten. Lasst uns das Ziel der Vereinigten Staaten von Europa nicht aufgeben und lasst uns all jenen entgegentreten, die für Abschottung und Nationalismus stehen.

Inhaltliche Schwerpunkte von Thomas Utz

  • Europa
  • Wirtschaft und Finanzen
  • Gerechtigkeit

Lass Sie uns gemeinsam mit der SPD-Beilstein Thomas Utz in seinem Vorhaben unterstützen. Für weitere Information oder gerne auch für einen Dialog direkt über E-Mail (thomas@utz-online.de) mit Thomas Utz in Kontakt treten. Gerne auch über Ihren SPD Ortsverein.

Zudem wurde zum ersten Mal für eine SPD-Mitgliederversammlung der Gemeinderatssaal im Rathaus verwendet. Der Dank gilt hier Herr Holl unserem Bürgermeister und dem Beilsteiner Gemeinderat die unseren Antrag auf Nutzung möglich machten.

Visar Nikqi [Vorstand SPD – Beilstein]

 

13.01.2017 in Ortsverein

Einen guten Rutsch ins neue Jahr 2017 aber bitte mit 30km/h

 
Hauptstraße Beilstein

Unsere langjährigen Bemühungen ganz nach dem Motto „stätiger Tropfen höhlt den Stein“ zahlen sich am Ende aus. Endlich haben wir die 30 km/h Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Hauptstraße in Beilstein. Sogar meine Vorgänger führten Punkte im Wahlprogram auf, die eine Reduzierung der zulässigen Geschwindigkeit auf der Hauptstraße in Beilstein beinhalteten.

Nicht nur der Lärmschutz wird durch die neuen 30km/h Verkehrsschilder  auf der Hauptstraße verbessert sondern auch der erforderliche Bremsweg der in einer Gefahrensituation entsteht ist umso kürzer und steigert damit deutlich die Sicherheit im allgemeinen Verkehrsaufkommen in Beilstein.

Zudem gilt der Dank allen beteiligten Parteien von Beilstein die diesen Hürdenweg bis zur Realisierung mit bestritten haben.

Eine sichere Hauptstraße für unsere Kinder sowie Bürgerinnen und Bürger in Beilstein.

Die SPD Beilstein wünscht Ihnen und Ihrer Familie einen sicheren und  guten Rutsch ins neue Jahr 2017.

 

19.04.2016 in Ortsverein

Merkel und Meinungsfreiheit

 

Nach den Anschlägen auf das Satiremagazin „Charlie Hebdo“ verurteilte Angela Merkel das Attentat und sprach von einem Angriff auf die Pressefreiheit. Dabei spielte es für sie keine Rolle, dass das Satiremagazin „Charlei Hebdo“ zum Teil sogar vulgär Muslime, Christen, Politiker und ganze Nationen beleidigt hat. Natürlich kann man die Bluttat der Pariser Attentäter nicht mit einem Verfahren nach §103 vergleichen. Erdogan beansprucht schließlich nur geltendes Recht. Aber in der beabsichtigten Wirkung sind beide identisch - sie wollen Kritiker und Satiriker einschüchtern. Die einen droht der Verlust des Lebens, den anderen bis zu 5 Jahren Freiheitsentzug. Damit ist die Pressefreiheit angreifbar, in Frankreich und in Deutschland. Wir hätten uns gewünscht, dass Bundeskanzlerin Merkel auch für Deutschland ein Lanze bricht und nicht für Frankreich.

Wir haben den Eindruck, dass Frau Merkel sich vergaloppiert hat. Während sich die Türkei nun um das europäische Flüchtlingsproblem kümmert, scheinen wir uns jetzt um das türkische Problem kümmern zu müssen. Das war nicht klug, Frau Merkel!

 

08.02.2016 in Ortsverein

Bürgergespräch mit Innenminister Reinhold Gall

 

Innenminister Reinhold Gall

Am Samstag, 13. Februar, um 14.45 Uhr
Bürgerstube, Bottwarstraße 2, in Oberstenfeld

Gemeinsam mit dem SPD Landtagsabgeordneten Thomas Reusch-Frey lädt der Ortsverein zum Bürgergespräch ein. Nach den Begrüßungen durch Thomas Reusch-Frey und Bürgermeister Markus Kleemann wird es einen Impuls zum Thema „Bedeutung des Ehrenamts in der aktuellen Situation“ geben. Danach schließt sich die Gesprächsrunde mit dem Innenminister Reinhold Gall an. Im Anschluss an die Gesprächsrunde gibt es die Gelegenheit, Fragen an Reinhold Gall zu stellen. Thomas Reusch-Frey wird die Veranstaltung moderieren.

 

 

11.11.2015 in Ortsverein

Wir trauern um Helmut Schmidt

 
(Foto: Dominik Butzmann)

Die SPD trauert um Helmut Schmidt. Wir alle verneigen uns vor der historischen Lebensleistung des großen sozialdemokratischen Staatsmannes, der unsere Partei und unser Land über Jahrzehnte geprägt hat.

Helmut Schmidt überzeugte über Parteigrenzen hinweg mit staatsmännischem Charisma, scharfen Intellekt und beindruckender Disziplin. Seine Haltung und seine unbeirrbare Gradlinigkeit in Krisen und bei der Umsetzung von politischen Zielen, machten ihn zu einem der ganz großen Kanzler in der Geschichte der Bundesrepublik. Wie keinem anderen Staatsmann in der Geschichte der Bundesrepublik haben die Menschen in Deutschland Helmut Schmidt vertraut.

Die SPD hat einen ihrer ganz Großen verloren. Wir werden seine Urteilskraft, seine Weitsicht und seinen Rat vermissen.

 

 

31.10.2015 in Ortsverein

Was ist nur mit Frau Merkel los?

 

Am 19.10. ist etwas passiert, was wir uns vor ein paar Jahren nicht vorstellen konnten. Angela Merkel reist als Bittstellerin zu Staatspräsident Erdogan. Im Gepäck hat sie Geld, Reiseerleichterungen für Türken und die Aussicht auf EU Vollmitgliedschaft. Und das nur für eine einzige Gegenleistung. Die Türkei soll uns das Flüchtlingsproblem vom Hals schaffen. Das aber beinhaltet nicht, dass die Türkei ihre Beteiligung am syrischen Bürgerkrieg überdenkt, sondern nur dass die Türkei die Grenzen dicht macht. Damit wird die Situation der syrischen Flüchtlinge keineswegs verbessert.

Die Türkei ist geprägt vom Machtwillen der Islamisch konservativen Partei AKP. Kritische Journalisten werden bedroht oder verhaftet. Strafverfolger werden in die Provinz versetzt. Die Opposition wird eingeschüchtert. Am 1. November wird die Wahl in der Türkei wiederholt, da das letzte Wahlergebnis nicht zum gewünschten Erfolg der AKP geführt hat. Staatspräsident Erdogan möchte gerne die Verfassung ändern, um dem Staatspräsidenten noch mehr Vollmachten zu verleihen. Das sind alles Tendenzen, die eine Deutsche Bundeskanzlerin schon aus unserer historischen Erfahrung nicht unterstützen darf. Frau Merkel ist doch selbst in einem totalitären Staat aufgewachsen. Es ist nicht begreifbar, warum Frau Merkel in einem so denkbar ungünstigen Moment den Wahlkampf von Präsident Erdogan aufwertet.

Im August hat das Welternährungsprogramm der UNO auf die prekären Finanzen aufmerksam gemacht. Im September musste das WFP dann ernst machen. Über 300.000 Flüchtlinge sind aus dem Ernährungsprogramm gefallen. Für andere wurde die Unterstützung auf $14 im Monat reduziert. Die UNO berichtet von Menschen, die aus reiner Not wieder nach Syrien in das Kriegsgebiet zurückgekehrt sind. Andere haben sich auf einen langen Marsch nach Europa gemacht. Es ist unbegreiflich, warum Frau Merkel für einen korrupten Staat und einen Präsidenten, der ein Palast mit 1000 Zimmer bewohnt, mehrere Milliarden Euro übrig hat, aber keine Millionen für Flüchtlinge in existenzieller Not. Was geht nur in Frau Merkel vor? Schafft sie das wirklich?

 

15.07.2015 in Ortsverein

Veranstaltung mit Bernd Lange zum Thema TTIP

 
Bernd Lange, MdEP (Photo: Désirée Krebs)

Am 8. Juli abends, unmittelbar nach der Abstimmung im Europäischen Parlament zur TTIP Entschließung, sprach Bernd Lange vor zahlreichen Zuhörern in der Gemeindehalle Aspach. Bernd Lange, der Vorsitzende des Handelsausschusses im Europäischen Parlament, ist zuvor etwas gelungen, was die TTIP Verhandlungen entscheidend beeinflussen wird. Eine vom EU Parlament mehrheitlich beschlossene Entschließung zeigt klare „rote Linien“, welche bei den bevorstehenden TTIP Verhandlungen berücksichtigt werden müssen. Zwar ist die Entschließung des EU Parlaments nicht bindend, jedoch muss das Parlament letztendlich den Verhandlungsergebnissen zustimmen. Daher sind die „roten Linien“ ein klares Signal, wie weit das Parlament die Verhandlungsergebnisse mitträgt. Im Unterschied zum CETA Verhandlungsergebnis und zum bisherigen Stand der TTIP Verhandlungen hat das Parlament in der Entschließung entscheidende Verbesserungen gefordert.

 

01.07.2015 in Ortsverein

Veranstaltungshinweis: TTIP und was steckt dahinter?

 

Der Handelsausschuss des europäischen Parlaments hat sich fraktionsübergreifend auf einen gemeinsamen Resolutionsentwurf zum geplanten Freihandelsabkommen zwischen Europa und den USA (TTIP) geeinigt. Dieser Entwurf stellt einen Konsens der insbesondere konservativen und sozialdemokratischen Vertreter im Handelsausschuss dar und sollte die klaren Erwartungen des EU Parlaments bei den TTIP Verhandlungen unterstreichen. Leider haben Konservativen und Liberalen am 10.6. die Debatte zu diesem Papier im EU Parlament mit einer knappen Mehrheit verhindert.

Der Mann, dem die Kompromissfindung im Handelsausschuss gelungen ist und der auch als offizieller Berichterstatter des EU Parlaments die TTIP Verhandlungen verfolgt, ist Bernd Lange. Er ist mit Sicherheit einer der besten Kenner des TTIP Themas. Nun bietet sich für jeden, der sich über TTIP aus erster Hand informieren möchte eine einmalige Gelegenheit. Bernd Lange wird zum Thema TTIP am 8.7.2015 in Großaspach referieren.

Ebenfalls teilnehmen werden der Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz, Christian Lange (MdB) und Gernot Gruber (MdL).

 

Mittwoch 08.07.2015, 18:30 Uhr

Gemeindehalle in Großaspach

Rübengasse 22,
71546 Aspach

 

22.05.2015 in Ortsverein

BaWü wehrt sich gegen Stromtrasse für Bayern

 

Der  Wirtschaftsminister Nils Schmid (SPD) wies den Vorschlag der bayrischen Wirtschaftsministerin Ilse Aigner (CSU) für eine Verlegung der geplanten Stromtrasse „Suedlink“ von Bayern nach Baden-Württemberg als "bayerischen Egoismus" entschieden zurück. Der Vorschlag von Ministerin Aigner würde eine Stromtrasse durch den Großraum Stuttgart bedeuten. Frau Aigner argumentiert mit Naturschutz und erweckt den Eindruck, wir hätten hier im Ländle weniger schützenswerte Natur.
Ist dies nach der „Herdprämie“ und der Maut der nächste Schildbürgerstreich der CSU? Es scheint, der CSU ist die Hoheit über unterfränkische Stammtische wichtiger, als die von der CDU und CSU in 2011 beschlossene Energiewende. Diese basiert unter anderem auf der Trasse „Suedlink“, welche Strom von Norddeutschland nach Bayern befördern soll. Ohne „Suedlink“ wird aber die Energiewende, und damit der planmäßige Ausstieg aus der Kernenergie bis 2022 gefährdet.
Zum Glück hat Baden-Württemberg eine grün-rote Landesregierung die sich kümmert!

 

12.05.2015 in Ortsverein

Veranstaltungshinweis: TTIP Demo in Marbach am 16.05.2015

 

Die SPD begrüßt grundsätzlich die Verhandlungen für ein Freihandelsabkommen. Dennoch hat die SPD in den letzten Wochen und Monaten Bedenken mit der Verhandlungsführung und an den Vertragsinhalten geäußert. Die SPD legt Wert darauf, dass die hohen europäischen Standards unangetastet bleiben. Dies betrifft nicht nur den Lebensmittelbereich oder die Arbeitsstandards, sondern auch andere Bereiche wie die Daseinsvorsorge (d.h.  die  Dienstleistungen  von  allgemeinem  Interesse), also insbesondere die Bereiche, die heute in kommunaler Verantwortung liegen. So protestierten beispielsweise letzte Woche in Mainz 150 Berufsmusiker gegen TTIP. Sie befürchten eine Gefährdung ihrer öffentlichen Finanzierung.
Die SPD hat auch Bedenken gegen Schiedsgerichte, eine Paralleljustiz aus hoch dotierten Anwälten, die in Geheimverhandlungen Staaten verurteilen können. Nur leider sind bisher weder die zuständige EU Kommissarin Malmström, noch die Konservativen von ihrer bisherigen Linie wesentlich abgerückt.

Daher lädt die SPD Marbach zu einer TTIP Demonstration für den Samstag, 16. Mai 2015 in Marbach ein. Die Demo startet um 10:00 Uhr. Treffpunkt ist Rielingshäuser / Max-Eyth-Straße (Ortseingang). Der Abschluss ist gegen 11:30 Uhr u.a. mit einer Rede von Dr. Brigitte Dahlbender (BUND-Landesvorsitzende). Organisiert wir die Demo auch vom BUND, den Grünen und den Linken.

 

Aktuelle Termine

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18.11.2017, 10:30 Uhr - 18.11.2017 SPD Landesparteitag

04.02.2018, 17:00 Uhr - 04.02.2018 16. Lichtmessempfang der SPD-Rems-Murr

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