30.06.2018 in Bundespolitik

Steinmeier kritisiert Unions-Streit

 

(Foto: Mueller / MSC)

"Ich habe mich dieser Tage häufiger gefragt, wie sollen wir eigentlich erfolgreich für Vernunft und Augenmaß in der politischen Debatte werben, wenn auf höchster Ebene und selbst im Regierungslager mit Unnachsichtigkeit und maßloser Härte über eigentlich doch lösbare Probleme gestritten wird."

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am 26.6.2018 zum Streit der Union

 

03.10.2017 in Bundespolitik

Thomas Utz: Es ist Zeit ... Danke zu sagen

 

Es ist Zeit ... Danke zu sagen. Danke für 36.201 Erststimmen (19,70%) und 30.344 Zweitstimmen (16,47%) in meinem Heimatwahlkreis Neckar-Zaber. In den letzten 7 Monaten durfte ich beeindruckende Menschen treffen, inspirierende Persönlichkeiten kennenlernen und Erfahrungen und Begegnungen machen, die mich zutiefst bewegt und stets motiviert haben. Das Ergebnis ist für mich und die SPD insgesamt natürlich alles andere als zufriedenstellend und zugleich schon gar kein Auftrag zur Bildung einer Regierung. Folgerichtig wird die SPD als größte Oppositionsfraktion nun die künftige Regierung konstruktiv, kritisch und mit klarem sozialdemokratischen Profil begleiten. Für mich persönlich war es ein unbeschreibliches Privileg als junger Kandidat für die SPD, die Menschen in meiner Heimat und unsere Demokratie und Gesellschaft kandidieren zu dürfen. Der große Zuspruch, sei es persönlich, über Facebook oder Instagram, hat mich in den vergangenen Monaten stets motiviert und wird mir auch weiterhin Ansporn dazu sein, für meine persönlichen Überzeugungen von Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität einzutreten. Als Demokrat gratuliere ich an dieser Stelle dem direkt gewählten Abgeordneten der CDU, Eberhard Gienger. Ich selbst werde mir nach diesem Wahlergebnis treu bleiben und mich auch in Zukunft mit Leidenschaft und Engagement für unsere Gesellschaft einsetzen und den Kopf jetzt mit Sicherheit nicht in den Sand stecken.

https://unserutz.de/

 

20.08.2016 in Bundespolitik

Bildung ist viel wert

 

Anlässlich der Veröffentlichung des Bildungsmonitors 2016 wird erneut deutlich, dass ein hoher Investitionsbedarf in unsere Bildungseinrichtungen besteht. Bund und Länder müssen jetzt endlich diese Mittel bereitstellen.

„Ohne Moos nix los. Der neue Bildungsmonitor 2016 bestätigt ein weiteres Mal: Integration und gute Bildung kosten Geld. Deswegen wird sich die SPD-Bundestagsfraktion weiterhin dafür einsetzen, dass von Bund und Ländern die Gelder endlich bereitgestellt werden, damit weder soziale Schicht noch Migrationshintergrund noch Stadtteilmilieu einen Einfluss auf Bildungsverläufe haben. Abwarten und Hoffen helfen da nicht. Ohne eine gemeinsame Kraftanstrengung bleibt das Ziel gleichwertiger Lebensperspektiven außer Reichweite. Statt Abgeltungssteuer mehr Geld für Bildung: Dieser ganz konkrete Vorschlag muss jetzt Wirklichkeit werden, damit die Schulen und nicht die Banken die Leuchttürme für die Zukunft werden.

Die Zeit drängt bei der Integration der geflüchteten jungen Menschen in Deutschland. Hierfür ist der Dreh- und Angelpunkt in den kommenden Jahren vor allem die duale Ausbildung. Wirtschaft und Politik müssen eng zusammenarbeiten, um den jungen Nachwuchskräften in Deutschland Perspektiven zu bieten. Wir haben jetzt die einmalige Chance eine junge Generation schnell in den Arbeitsmarkt zu integrieren. Bundesinstrumente zur Stärkung des Übergangs in Ausbildung – wie die Einstiegsqualifizierung, ausbildungsbegleitende Hilfen und die assistierte Ausbildung – müssen weiter gestärkt werden. Gleichzeitig müssen mehr Unternehmen Geflüchteten eine Perspektive in ihren Unternehmen bieten. Gerade die berufliche Integration ist die entscheidende Weiche für die gesellschaftliche Teilhabe der jungen Zuwanderer.“

http://www.spdfraktion.de

 

10.08.2016 in Bundespolitik

Nicht gezahlter Unterhalt - Alleinerziehende stärken

 

Nur jede vierte Alleinerziehende erhält für ihr Kind den Unterhalt, der ihr zusteht. Die SPD will das ändern. Künftig sollen säumige Unterhaltspflichtige verstärkt unter Druck gesetzt werden - notfalls auch über die Drohung mit Führerscheinentzug. Eine Maßnahme, die in Großbritannien bereits erfolgreich praktiziert wird.

Es sei ein „Skandal“, dass ein Großteil der alleinerziehenden Mütter von unterhaltspflichtigen Vätern im Stich gelassen wird, sagte Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) der Bild (Dienstag). Wie zuvor schon Justizminister Heiko Maas und Familienministerin Manuela Schwesig bringt Gabriel die Drohung eines Führerscheinentzugs für säumige Unterhaltspflichtige ins Spiel – eine Maßnahme, die in Großbritannien erfolgreich durchgeführt wird.

Neben der jetzt schon möglichen Lohnpfändung sei der Führerscheinentzug „ein geeignetes Mittel“, sagte Gabriel. Der SPD-Chef verlangte eine Reform des Unterhaltsrechtes für Alleinerziehende. „Es ist ein Skandal, dass drei Viertel der Kinder alleinerziehender Mütter keinen oder zu geringen Unterhalt vom Kindesvater bekommen. Da muss sich dringend etwas ändern.“

www.spd.de

 

15.07.2016 in Bundespolitik

Wir trauern mit Frankreich

 

 

"Ein Tag, der der Freude und dem Stolz auf die französische Nation gewidmet war, ist tragisch zu Ende gegangen und hat viele Menschen sinnlos in den Tod gerissen. Friedlich feiernde Menschen mussten sterben oder ringen ums Überleben.

Unsere Gedanken und unser Mitgefühl sind bei den Opfern, ihren Angehörigen und dem ganzen französischen Volk. Wir trauern mit Frankreich und stehen in diesen schweren Momenten fest an seiner Seite."

Frank-Walter Steinmeier
 

02.07.2016 in Bundespolitik

Josip Juratovic setzt sich für offenes WLAN in Stadt und Landkreis Heilbronn ein

 

Nachdem durch den Bundesrat die gesetzliche Grundlage für offene WLAN-Netze geschaffen wurde, fordert der Heilbronner SPD-Bundestagsabgeordnete Josip Juratovic die zügige Einrichtung von WLAN-Hotspots in Stadt und Landkreis Heilbronn. Deshalb hat er sich mit einem Schreiben an Oberbürgermeister Harry Mergel und Landrat Detlef Piepenburg gewandt.

Offenes WLAN gehört zur Gesellschaft des 21. Jahrhunderts, von dem alle profitieren. Für Städte und Gemeinden ist es zunehmend ein entscheidender Standortfaktor und gibt dem Tourismus sowie öffentlichen Einrichtungen wie Bibliotheken, Schulen und Museen entscheidende Impulse. Ich hoffe, dass Oberbürgermeister Mergel und Landrat Piepenburg das Potential von offenen WLAN genauso hoch einschätzen und wir zu einer zügigen Etablierung von WLAN-Hotspots in Stadt und Landkreis Heilbronn kommen“, so Juratovic.

 

12.06.2016 in Bundespolitik

Schulz warnt Erdogan - „Absoluter Tabubruch“

 

EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) hat den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan scharf für seine Drohungen gegen deutsche Abgeordnete kritisiert.

„Parlamentarier, die sich im Rahmen ihres Mandates positionieren, dürfen – unbeschadet etwaiger Meinungsverschiedenheiten in einer politischen Frage – keinesfalls in die Nähe von Terroristen gerückt werden“, schreibt Schulz „Spiegel Online“ zufolge in einem Brief an Erdoğan.

Grundpfeiler der Demokratie

Ein solches Verhalten stelle „einen absoluten Tabubruch“ dar, den Schulz „aufs Schärfste“ verurteile. „Die freie Mandatsausübung von Abgeordneten ist ein entscheidender Grundpfeiler unserer europäischen Demokratien.“ Das Schreiben soll am Freitagvormittag verschickt werden.

Im Bundestag sitzen elf Abgeordnete mit türkischen Wurzeln. Fünf sind in der SPD. Drei gehören den Grünen an, eine Abgeordnete der CDU und zwei der Linkspartei. Schulz sieht es seinem Schreiben zufolge als seine Pflicht an, sich schützend vor die bedrohten Abgeordneten zu stellen.

 

 

05.06.2016 in Bundespolitik

Glyphosat - Unsere Position ist klar: Nein!

 

Trotz des jüngsten Berichts, der eine Krebsgefahr durch das weltweit meistgenutzte, umstrittene Unkrautvernichtungsmittel Glyphosat verneint, bleibt die SPD bei ihrer ablehnenden Haltung. Denn die Risikobewertungen sind widersprüchlich.

Die Ministerien unter SPD-Leitung würden weiterhin die Verlängerung der Zulassung von Glyphosat in der Europäischen Union (EU) ablehnen, sagte ein Sprecher von Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD). Im Entwurf eines Glyphosat-Berichts zweier UN-Organisationen heißt es, Tiertests mit für Menschen relevanten Dosen hätten gezeigt, dass das Mittel bei der Nahrungsaufnahme nicht zu genetischen Zellveränderungen führe. Allerdings hatte die Internationale Behörde für die Krebsforschung (IARC), die zur Weltgesundheitsorganisation (WHO) gehört, Glyphosat bereits 2015 als wahrscheinlichen Krebserreger eingestuft.
Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) lehnt die Verlängerung des bis Ende Juni in der EU erlaubten Glyphosat-Einsatzes unter Hinweis auf ungeklärte gesundheitliche Gefahren ab. „Solange wir nicht zweifelsfrei wissen, ob Glyphosat für die Gesundheit unbedenklich ist, sollten wir diese Chemikalie auch nicht zulassen.“

Der Schutz der Gesundheit von Verbraucherinnen und Verbrauchern stehe für die SPD an erster Stelle.

 

 

15.05.2016 in Bundespolitik

TTIP: In dieser Form inakzeptabel

 

Die SPD bekräftigt nach den „TTIP Leaks“ ihre roten Linien beim Umgang mit dem geplanten Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA. Die SPD wird keine Absenkung von Verbraucher-, Umwelt- und Arbeitsschutz akzeptieren. Gleiches gilt für das im EU-Recht verankerte Vorsorgeprinzip und private Schiedsgerichte. Andernfalls werde das Abkommen an der SPD scheitern, betonte SPD-Generalsekretärin Katarina Barley.

Die SPD-Generalsekretärin stellte nochmals die klare Position ihrer Partei zu TTIP heraus: „Für uns ist klar: Die in Europa bewährten Standards im Bereich Verbraucherschutz, Umweltschutz und Arbeitnehmerschutz dürfen nicht aufgeweicht werden.“ Das in Europa geltende Vorsorgeprinzip müsse „unangetastet“ bleiben. Barley weiter: „Private Schiedsgerichte wird es mit uns nicht geben.“

Barley betonte, wenn das die unveränderliche Position der USA sei, dann werde das Abkommen an der SPD scheitern.

Die SPD hatte auf ihrem Dezember-Parteitag rote Verhandlungslinien bekräftigt, ohne deren Einhaltung die Partei die EU-Abkommen mit den USA (TTIP) und Ceta (Kanada) nicht mittragen will.

 

16.04.2016 in Bundespolitik

Zum Fall Böhmermann

 

Die Bundesregierung hat entschieden, dass die Ermächtigung zur Strafverfolgung im Fall Böhmermann erteilt wird. Gegen diese Entscheidung haben alle Ministerinnen und Minister der SPD gestimmt.

Wir sind der Auffassung, dass die Ermächtigung zur Strafverfolgung gemäß § 104a StGB nicht hätte erteilt werden sollen.

Meinungs-, Presse.- und Kunstfreiheit sind höchste Schutzgüter unserer Verfassung. Wir erleben in diesen Tagen eine heftige Debatte über die Meinungs-, Presse- und Kunstfreiheit und ihre Grenzen. Die Diskussion darüber, wie wir in Deutschland unser Zusammenleben gestalten, wie wir Freiheit schützen und wo mögliche Grenzen liegen, ist wichtig. Im Spannungsfeld zwischen öffentlich in Medien geäußerter Satire und dem Schutz der Ehre einzelner Personen ist in besonderem Maße die Zurückhaltung der Bundesregierung geboten.

Das Grundgesetz schreibt eine weitgehende Meinungs- Presse- und Kunstfreiheit vor, ebenso eine strikte Gewaltenteilung. Das ist gut so. Diese Grundsätze sind die Basis unseres demokratischen Gemeinwe-sens. Wir sind uns darüber einig, dass darüber, wo die Grenze zwischen Kunst und strafbarer Beleidigung verläuft, nicht die Regierung zu entscheiden hat, sondern die unabhängige Justiz.

Eine gerichtliche Prüfung wird ohnehin erfolgen: Präsident Erdogan hat einen Strafantrag wegen Beleidigung gestellt. Das ist sein gutes Recht. Es liegt jetzt allein bei der Justiz, über die weiteren Schritte in diesem Verfahren zu befinden auf der Basis von Recht und Gesetz und ohne jede politische Einflussnahme.

 

10.04.2016 in Bundespolitik

Steuerhinterziehung ist asozial

 

Nach den Enthüllungen durch die sogenannten Panama Papers über zweifelhafte Finanzgeschäfte mit Briefkastenfirmen am Wochenende, fordert die SPD harte Konsequenzen. Steuerschlupflöcher müssten geschlossen, Steuerkriminalität entschieden bekämpft und die internationale Zusammenarbeit wesentlich verbessert werden. Steuerhinterziehung ist asozial und Betrug an der Gesellschaft.

Ralf Stegner, SPD-Vize, äußerte sich gegenüber dem „Handelsblatt“: „Der Kampf gegen Steueroasen muss deutlich konsequenter geführt werden, gesetzliche Schlupflöcher müssen geschlossen werden.“ Millionenfache Steuerhinterziehung sei „Schwerstkriminalität gegen das Gemeinwesen“.

Diese Einsicht müsse „gerade bei Konservativen und Liberalen zu einer anderen politischen Prioritätensetzung führen als bisher“, sagte Stegner. Sozialdemokraten und Sozialisten wollten „längst eine gemeinsame europäische Politik gegen Steuerkriminelle“, die Mehrheiten für eine solche Politik fehlten aber bisher.

 

27.08.2013 in Bundespolitik von Der SPD-Kreisverband Heilbronn-Land

Juratovic: Mindestlohn überfällig

 

„Ein flächendeckender gesetzlicher Mindestlohn ist überfällig“, so der Unterländer SPD-Arbeitsmarktpolitiker Josip Juratovic zu einer Studie zu regionalen Mindestlohnwirkungen. Die aktuelle Untersuchung des pestel-Institutes, die im Auftrag der Gewerkschaften ver.di und NGG verfasst wurde, zeigt, dass die zusätzliche Kaufkraft für den Stadt- und Landkreis Heilbronn bei 87,3 Mio. € pro Jahr läge, wenn es einen Mindestlohn in Höhe von 8,50 € gäbe.

 

18.08.2013 in Bundespolitik von Der SPD-Kreisverband Heilbronn-Land

SPD-Abgeordnete fordern schnellstmöglichen Ausbau der A6

 

Zum Ausbau der A6 zwischen dem Autobahnkreuz Weinsberg und der Landesgrenze zu Bayern erklären die SPD-Bundestags- und Landtagsabgeordneten der Region, Annette Sawade, MdB, Josip Juratovic, MdB, Nikolaos Sakellariou, MdL und Rainer Hinderer, MdL gemeinsam: "Der Ausbau der A6 muss schnellstmöglich kommen. Derzeit wird der neue Bundesverkehrswegeplan ab 2015 erarbeitet. Der Ausbau der A6 steht aber bereits im derzeitigen Bundesverkehrswegeplan im vordringlichen Bedarf. Wir sehen daher keinen Grund, mit den Planungen zu warten. Wir unterstützen alle Aktivitäten, die die Realisierung vorantreiben. Dazu gehört auch die Beschleunigung des Planfeststellungsverfahrens. Das Land und der Bund sind in der Verpflichtung, dies rasch voranzutreiben.

 

13.03.2013 in Bundespolitik von Der SPD-Kreisverband Heilbronn-Land

Erfolgreicher Parteitag für die Heilbronner SPD

 
Auch 2013 wieder unser Mann für Berlin: Josip Juratovic

Josip Juratovic: Platz 11 der SPD-Landesliste für seine gute Arbeit im Heilbronner Unterland und im Bundestag

Am Samstag, den 02.03.2013 fand der Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg zur Aufstellung der Landesliste für die Bundestagswahl in der Heilbronner Harmonie statt. Für die Unterstützung auf dem Parteitag bedankt sich der SPD-Kreisvorsitzende der SPD Heilbronn-Land Josip Juratovic herzlich. Dank der Hilfe vieler Genossinnen und Genossen konnte ein reibungsloser Ablauf garantiert werden.

Zufrieden und glücklich zeigte sich Josip Juratovic nach der Nominierung auf Platz 11 der Landesliste mit einem Stimmergebnis von 89,29 Prozent. Juratovic sagte am Rande des Parteitags: „Ich sehe diesen sehr guten Listenplatz als Vertrauensbeweis für meine vielfältige Arbeit im Bundestag, in der Landespartei und vor allem für das Heilbronner Unterland. Es ist auch ein Zeichen an die beiden SPD-Kreisverbände Heilbronn-Stadt und Heilbronn-Land, dass unsere sehr gute Arbeit auch auf Landesebene wertgeschätzt wird“.

 

24.11.2009 in Bundespolitik von Der SPD-Kreisverband Heilbronn-Land

Josip Juratovic wählte Sigmar Gabriel zum neuen Parteivorsitzenden

 

Wirtschaftliche Leistungsfähigkeit, soziale Sicherheit und ökologische Verantwortung

Der Parteitag in Dresden war der Aufbruch, ein gelungener Neuanfang“, so der Heilbronner SPD-Bundestagsabgeordnete Josip Juratovic, der als Delegierter auf dem Bundesparteitag in Dresden mit dabei war und die neue Führungsmannschaft unterstützt. „Ich freue mich auf eine gute Zusammenarbeit mit Sigmar Gabriel und Andrea Nahels“, so Juratovic.

 

01.09.2009 in Bundespolitik von Der SPD-Kreisverband Heilbronn-Land

„Kurzarbeit auch für Prävention und Rehabilitation in Sachen Gesundheit nutzen“

 

Der Staatssekretär aus dem Arbeitsministerium, Franz Thönnes (MdB), besuchte am gestrigen Dienstag zusammen mit SPD-Bundestagskandidat Thorsten Majer den Betriebsrat von Mann+Hummel in Ludwigsburg für ein informelles Gespräch über die aktuelle Lage. „Wir haben dieses Unternehmen ausgesucht, weil viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aus unserem Wahlkreis Neckar-Zaber kommen und weil bei diesen die Themen Kurzarbeit und Betreuungsangebote im Betrieb eine große Rolle spielen“, so der Bundestagskandidat am Rande des Treffens.

 

31.08.2009 in Bundespolitik von Der SPD-Kreisverband Heilbronn-Land

Energiewechsel als Schlüsselaufgabe

 

Auf Einladung des Heilbronner SPD-Bundestagsabgeordneten Josip Juratovic war jetzt sein Fraktionskollege Dr. Hermann Scheer zu Gast in Eppingen.

 

28.07.2009 in Bundespolitik von Der SPD-Kreisverband Heilbronn-Land

Bundestagsabgeordneter Josip Juratovic beteiligt sich am Kunstprojekt „Der Bevölkerung“

 

Erde vom Michaelsberg reist nach Berlin

Beim Freundschaftsfest hat der Heilbronner Bundestagsabgeordnete Josip Juratovic zusammen mit Kreisrat Dr. Peter Trunzer, Neckarsulms Baubürgermeister Klaus Grabbe und der stellvertretenden SPD-Kreisvorsitzenden Heilbronn-Stadt, Stadträtin Tanja Sagasser, am Samstag zwei Säcke mit Erde vom Gundelsheimer Michaelsberg gefüllt. „Diese Erde aus meiner Heimat wird Teil einer Kunstinstallation im Deutschen Bundestag“, sagt Juratovic. Am morgigen Mittwoch wird die Erde von einer Gruppe politisch Interessierter mit nach Berlin genommen und am Donnerstag im nördlichen Lichthof des Bundestags verteilt.

Die Bundestagsabgeordneten sind eingeladen, aus ihrem Wahlkreis einen Zentner Erde nach Berlin zu bringen und am Kunstwerk des Künstlers Hans Haacke auszustreuen. Teil dieses Werks sind die weißen Leuchtbuchstaben „DER BEVÖLKERUNG“. Der Schriftzug ist von allen Etagen des Gebäudes aus zu lesen: Vom Plenarsaal, von der Presse- und Fraktionsebene und von den Besuchern auf dem Dach. Er ergänzt die 1916 am Westportal des Reichstagsgebäudes angebrachte Inschrift DEM DEUTSCHEN VOLKE.

Der Künstler Hans Haacke wurde 1998 vom Deutschen Bundestag eingeladen, ein Konzept zur künstlerischen Gestaltung des nördlichen Lichthofs im Reichstagsgebäude zu entwickeln. Das zuständige Gremium des Parlaments, der Kunstbeirat, entschied sich 1999 für die Realisierung seines Projektvorschlags DER BEVÖLKERUNG. Die Annahme des Entwurfs löste eine heftige Diskussion aus, die zu einer Bundestagsdebatte am 5. April 2000 führte, bei der die Mehrheit der Abgeordneten für das Kunstwerk stimmte. Der damalige Bundestagspräsident Wolfgang Thierse gab am 12. September 2000 den Auftakt zu der Erde-Aktion. Seitdem steht es den Abgeordneten frei, zu einem von ihnen gewählten Zeitpunkt ihre Wahlkreiserde einzubringen. Spontaner Pflanzenwuchs bleibt sich selbst überlassen. Der Künstler stellt mit seiner Arbeit heraus, dass die Beschlüsse der Bundestagsabgeordneten faktisch die gesamte Bevölkerung ungeachtet ihrer Staatsangehörigkeit betreffen. Die Vermischung der Erde aus allen Wahlkreisen wird die Zusammengehörigkeit aller Regionen und die Feststellung bekräftigen, dass die im Parlament verhandelten Fragen alle Bürger gemeinsam betreffen.

Josip Juratovic entschied sich, zum Ende der 16. Wahlperiode hin, Erde von seinem Gartengrundstück am Michaelsberg nach Berlin mitzunehmen. „Erde aus Heilbronn hat mein Vorgänger Harald Friese bereits zu dem Kunstwerk beigetragen. Mir war es wichtig, dass nun auch der Landkreis bei dem Werk vertreten ist“, so Juratovic.

 

Kreisverband Heilbronn- Land

Dafür trete ich ein

Evelyne Gebhardt (MdEP)