07.06.2021 in Bundespolitik

Thomas Utz im Talk auf Instagramm und Facebook

 

Bereits drei Gespräche führte der SPD-Kandidat für die kommenden Bundestagswahlen Thomas Utz mit prominenten Gästen zu wichtigen Gegenwartsfragen und Zukunftsthemen in Politik und Gesellschaft. Die Instagram-Videos sind sehr beliebt. Die Abrufzahlen schnellen in die Höhe.

Im ersten Gespräch diskutierte Thomas Utz mit der Bürgermeisterin für Soziales, Ordnung und Kultur in Tübingen, Dr. Daniela Harsch, über die Erfahrungen der Stadt Tübingen zu ihrem Umgang mit der Pandemie. Tübingen habe schon zu Beginn der Pandemie mit außergewöhnlichen Strategien und Ideen bundesweit für Schlagzeilen gesorgt, führte Thomas Utz in das Thema ein. Deshalb habe man auch Fotos von ausgelassenen und entspannten Abenden in Tübinger Kneipen in den sozialen Medien bewundern können.

„Auch von mir gab es solche Fotos“, merkte Harsch lächelnd an. Die andere Seite des Tübinger Modells verschwieg die Bürgermeisterin nicht: „Wir sind regelrecht überrannt worden“. Auf den ersten Blick unverständlich. Doch wenn man eines in der Pandemie gelernt habe, dann sei es milder im Urteil zu sein und Verständnis für die Belastungen der Menschen zu haben. So das gemeinsame Fazit des Gesprächs zwischen Daniela Harsch und Thomas Utz.

Als Kommunalpolitiker und Vereinsmitglied äußerte Utz in einem Ausblick genauso wie die Tübinger Bürgermeisterin Harsch ihre Sorgen zur Zukunft des Ehrenamtes: „Viele haben sich in der Pandemie zurückgezogen“. Im nächsten Gespräch mit dem ehemaligen Kandidaten für das Oberbürgermeisteramt in Stuttgart und aktuell Bürgermeister in Tengen, Marian Schreier, wurde die Sorge in einen größeren Zusammenhang eingebettet. „Die Coronapandemie hat uns gezeigt, dass es uns an einem positiven Zukunftsbild fehlt“, stellte Schreier fest.

Der jüngste Bürgermeister Deutschlands blieb nicht hinter seiner eigenen Kritik zurück. Gekonnt skizzierte er mit wenigen Begrifflichkeiten einige Wege in ein solches positives Zukunftsszenario. Summer of Pioneers, neue Wohnformen und Co-Working-Spaces in kommunalen, ungenutzten Räumlichkeiten, Open Gouvernement, Egalisierung und Digitalisierung des Verwaltungsprozesses, Dezentralisierung der Arbeitsformen. Thomas Utz erkundigte sich mit einiger Bewunderung, wie Schreier mit den Vorbehalten in der Kommune umgehe: „Wie schaffst du es, die Menschen zu begeistern?“

Auch hier blieb Schreier keine Antwort schuldig. Neben der Transparenz und der positiven Grundstimmung vonseiten der Verwaltungsspitze sei es ein wichtiges methodisches Prinzip, keine großen Strategiediskussionen zu führen, sondern in kleinen überschaubaren Projekten, konkret Ideen auszuprobieren: „Konkret anfangen, das ist mein wichtigster Rat“.

Im letzten Gespräch mit dem Sprecher für Verbraucherschutzfragen der SPD-Fraktion im Landtag, Jonas Weber, klopfte Utz mithilfe seines kompetenten Gesprächspartners die politische Gestaltungskraft der neuen Landesregierung im Hinblick auf das Zukunftsbild ab. Die Enttäuschung über den neuen Koalitionsvertrag sitzt tief bei Weber: „Aufbruch sieht anders aus“. Jedes politische Projekt der grün-schwarzen Landesregierung steht unter dem Finanzierungsvorbehalt. „Da fehlt mir auch als Kommunalpolitiker die Verlässlichkeit“, bemerkte Utz. Viele Zukunftsthemen wie bezahlbarer Wohnraum, Windräder und Tierschutz seien damit beiseite geschoben, begründete Weber seine Enttäuschung. „Die Grünen haben den Koalitionsvertrag geschrieben und die CDU hat zu einigen Themen Nein gesagt. Politische Gestaltungskraft sieht anders aus“.

Nikolai Häußermann

 

26.04.2021 in Bundespolitik

Digital-Veranstaltung „Tübingens Weg in der Pandemie“

 

Am 3. Mai 2021, ab 18 Uhr will unser Bundestagskandidat Thomas Utz in einem Live Talk über das Thema „Tübingens Weg in der Pandemie“ sprechen. Dazu eingeladen ist Dr. Daniela Harsch, Bürgermeisterin für Soziales, Ordnung und Kultur der Universitätsstadt Tübingen. Wer mehr über den bundesweit bekannten Modellversuch in Tübingen aus erster Hand erfahren möchte, der ist gerne eingeladen. Am Live Talk kann jeder Corona-gerecht über Instagram unter der Adresse https://www.instagram.com/utz.thomas.spd/ teilnehmen.

 

18.04.2021 in Bundespolitik

„Arbeitsplätze und Wohlstand sichern“ - SPD startet mutig und kraftvoll in die Bundestagswahl

 

(C) Photo Benno Kraehahn

 

Thomas Utz, der Bundestagskandidat im Wahlkreis Neckar-Zaber startet im Rahmen einer Online-Konferenz gemeinsam mit den SPD-Ortsvereinen in den Bundestagswahlkampf. Utz betonte, dass angesichts des Strukturwandels in der regionalen Industrie, der durch die Corona-Pandemie nochmals verschärft wurde, alles darangesetzt werden muss, dass es auch in Zukunft noch gut bezahlte und sichere Arbeitsplätze hier vor Ort gibt. Bezug nahm er dabei auch auf die Schließung der Produktion des Bosch-Werks in Bietigheim-Bissingen, die er ausdrücklich bedauert. „Wir brauchen hier vor Ort neben den Arbeitsplätzen in Forschung und Entwicklung insbesondere auch Produktionsarbeitsplätze“. Es sei gerade die enge Verzahnung von Forschung, Entwicklung und Fertigung, die ‚Made in Germany’ zu einem weltweit anerkannten Gütesiegel hat werden lassen. Utz, der als Betriebswirt selbst Beschäftigter in der Automobilindustrie ist und auf jahrelange Erfahrung im Bankenbereich zurückblickt, möchte mit seiner wirtschafts- und finanzpolitischen Expertise dazu beizutragen, dass der Wandel zu einer klimafreundlichen regionalen Industrie gelingt. „Die Zukunft unserer Wirtschaft ist ohne Frage klimaneutral. Das haben auch viele Unternehmen bereits erkannt. Mir ist dabei wichtig, dass wir dieses Ziel rasch erreichen und gleichzeitig die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf diesem Weg gut mitnehmen.“.

Thomas Utz, der seit 2019 gewählter Gemeinde- und Kreisrat ist, blickt zuversichtlich auf den anstehenden Bundestagswahlkampf. „Die SPD hat ihre Kandidatenfrage im Gegensatz zu anderen Parteien frühzeitig geklärt. Mit Olaf Scholz tritt ein erfahrener Krisenmanager als Kanzlerkandidat an. Dieses Land braucht nun einen regierungserfahrenen Kapitän, der mit mutigen Investitionen den Modernisierungsstau auflöst und Deutschland zum Vorreiter in Bildung, Digitalisierung und Klimaschutz macht.“

Zur Person:

Thomas Utz ist 32 Jahre alt und studierter Betriebswirt und Unternehmensjurist (Abschluss: LL.M.). Er hat zwölf Jahre Berufserfahrung in der Banken- und Automobilbranche gesammelt. Seit 2019 ist er gewählter Kreisrat im Landkreis Ludwigsburg und Gemeinderat seiner Heimatgemeinde Murr. Gleichzeitig vertritt er die SPD-Kreistagsfraktion im Aufsichtsrat der Kreiskliniken Ludwigsburg. In seiner Freizeit ist als ehrenamtlicher Vereinsvorstand im Tennisclub Murr e.V. aktiv oder auf seinem Motorrad, in den Bergen oder mit seinem Fahrrad anzutreffen. 

 

25.03.2020 in Bundespolitik

„Wir sind handlungsfähig"

 

Der Heilbronner SPD-Bundestagsabgeordnete Josip Juratovic zur Arbeitsfähigkeit des Deutschen Bundestages und der geplanten Maßnahmen zur Bewältigung der Corona-Krise: 

 

„Wir sind handlungsfähig, unsere Demokratie ist stabil und unser Gemeinwesen ist stark. Mit diesem Dreiklang werden wir die Corona-Krise meistern. Die Bundesregierung hat in den letzten Tagen weitreichende Maßnahmen auf den Weg gebracht, die wir Parlamentarierinnen und Parlamentarier jetzt beraten und beschließen werden. Ich selbst bin in diesen Tagen in Berlin. Mir ist dabei wichtig, dass trotz der Krise, das Parlament seiner Verantwortung gerecht wird – in Berlin, aber auch in jeder Landeshauptstadt unseres Landes. Das Corona-Virus stellt uns alle vor die größte Herausforderung der letzten Jahrzehnte. Aber: Wir packen sie besonnen und entschlossen gemeinsam an – Bund, Länder und Kommunen.

Meine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Berlin und Heilbronn stehen allen Menschen in meinem Wahlkreis jederzeit zur Seite – per Mail unter josip.juratovic.wk@bundestag.de oder per Telefon unter 07131/5987227. Zudem ist auf der Internetseite von Josip Juratovic - https://www.josip-juratovic.de - eine Sonderrubrik „Aktuell: Covid-19“ eingerichtet worden. Dort sind Ansprechpartner und Informationen rund um das Corona-Virus zu finden.

 

25.03.2020 in Bundespolitik

Die kleinen Unternehmen und Selbständigen im Blick

 

Wir alle stehen vor einer Herausforderung, wie es sie seit Gründung der Bundesrepublik bislang noch nicht gab. Wir packen diese Herausforderung jedoch besonnen und entschlossen gemeinsam an – Bund, Länder und Kommunen. Oberstes Ziel sind der Schutz von Leben und Gesundheit. Zugleich tun wir alles, um die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie so gering wie möglich zu halten und Arbeitsplätze zu sichern“, betont der Heilbronner SPD-Bundestagsabgeordnete Josip JuratovicDer Bund habe dafür einen noch nie dagewesenen Schutzschirm für Beschäftigte, Selbständige und Unternehmen gespannt. „Es ist gut, dass unsere sozialdemokratischen Minister Hubertus Heil und Olaf Scholz in der Krise die richtigen Akzente setzen können, damit wir die gesamte Gesellschaft im Blick haben“, so Juratovic.

 

„Ein wichtiger Beitrag dafür ist die Soforthilfe für Selbstständige, Freiberufler und kleine Unternehmen. Dafür stellen wir im Bund insgesamt 50 Milliarden Euro bereit, das Land ergänzt das um weitere 4 Milliarden Euro. Bund und Land – Hand in Hand“, stellt Juratovic klar.

 

Wie läuft das Verfahren ab? Betroffene Selbstständige und Unternehmer können ab Mittwochabend, 25. März 2020, bei der Industrie- und Handelskammer Heilbronn-Franken bzw. der Handwerkskammer Heilbronn-Franken ihre Anträge auf einen Direktzuschuss einreichen. Unternehmen mit bis zu fünf Mitarbeitern erhalten einmalig bis zu 9.000 Euro, Unternehmen mit bis zu zehn Mitarbeitern einmalig bis zu 15.000 Euro. 

 

Auf diese schnelle kurzfristige Hilfe bei der Liquidität können ab morgen fast 90 Prozent der Unternehmen im Land zurückgreifen, die kleine Betriebe mit weniger als 10 Mitarbeitern sind. Für die übrigen größeren Unternehmen im Land werden die zusätzlichen Mittel des Landes genutzt, um Betriebe mit bis zu 50 Mitarbeitern zusätzlich einmalig mit bis zu 30.000 Euro zu unterstützen“, so Juratovic

 

Juratovic zu weiteren Maßnahmen des Bundes im Rahmen der Bewältigung des Corona-Virus: „Mit dem Kurzarbeitergeld und den umfangreichen KfW-Förderprogrammen, die die SPD ebenfalls in der Bundesregierung auf den Weg gebracht hat, sorgen wir mit den Direktzuschüssen, dass bei uns möglichst kein Unternehmen pleitegehen und kein Arbeitsplatz verloren gehen muss. Das ist wichtig für alle Menschen im Stadt- und Landkreis Heilbronn.“

 

Weitere Informationen über die Maßnahmen des Bundes im Zusammenhang mit dem Corona-Virus, sind auf https://www.josip-juratovic.de zu finden. 

 

03.10.2019 in Bundespolitik

Mit innovativer Industriepolitik für besseren Klimaschutz: Wasserstoff zum Durchbruch verhelfen

 

Das Bundeswirtschaftsministerium hat die Entwicklung einer nationalen Wasserstoffstrategie angekündigt, mit der die entsprechende Industrie befördert werden soll. Die SPD begrüßt den Kurswechsel des Bundeswirtschaftsministers, mahnt aber ein höheres Tempo an und fordert darüber hinaus die Einbindung der Wasserstoffstrategie in einen Masterplan für die Sektorkopplung. Neben der regenerativen Stromerzeugung und dem Netzausbau ist gerade auch eine starke Wasserstoffwirtschaft ein entscheidendes Element für eine erfolgreiche Energiewende. Unter Einsatz von erneuerbarem Strom produzierter Wasserstoff kann schon heute in diversen Bereichen der Energieversorgung und der Industrie eingesetzt werden. Ebenso wichtig sind synthetische Brenn- und Kraftstoffe, die auf der Basis von Wasserstoff hergestellt werden. Mit ihnen können wir aus der Stromwende eine echte Energiewende machen – auch dort, wo wir elektrische Energie nicht direkt nutzen können, wie zum Beispiel im Flugverkehr, der Schifffahrt und in der Wärmeversorgung.

Vor diesem Hintergrund begrüßen wir ausdrücklich den Kurswechsel von Minister Altmaier, die Wasserstofftechnologie in der Gesamtstrategie des Bundeswirtschaftsministeriums nunmehr angemessen berücksichtigen zu wollen. Wichtig ist allerdings, dass wir kurzfristig Fortschritte erzielen. Das setzt voraus, dass wir jetzt die Rahmenbedingungen neu ausrichten und die Wasserstoffinitiativen der Ressorts zusammenführen.

Damit wir die Potentiale hinsichtlich Klimaschutz, Wirtschaft und sozialer Verantwortung optimal nutzen können, muss die nationale Wasserstoffstrategie von Beginn an in einen nationalen Masterplan Sektorkopplung integriert werden, in dem der Ausbau von Strom-, Gas- und Wärmenetzen, von Erneuerbare-Energien-Anlagen, von verschiedenen Speichern und Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen aufeinander abgestimmt werden.

 

03.10.2019 in Bundespolitik

Plastikrecycling – wir brauchen einen politischen Anschub

 

Die Menge an Plastikverpackungen in Deutschland hat sich in den letzten 15 Jahren verdoppelt. Diese Entwicklung gilt es zu stoppen. In Industrie, Medizin oder Sport ist Plastik jedoch nicht wegzudenken. Auch in anderen Bereichen kann Kunststoff sogar die ökologischere Alternative sein. Klar ist: Wir müssen Plastik dort einsparen, wo es überflüssig ist. Für Kunststoffe, auf die wir nicht verzichten können, brauchen wir ein hochwertiges und ökologisch sinnvolles Recycling.

Noch immer sind zu viele Plastikverpackungen nicht recycelbar, werden in der Produktion nur 14,6 Prozent Recyclingrohstoffe eingesetzt und finden Sekundärrohstoffe aus dem Recycling keinen Absatz, weil Produkte aus Primärrohstoffen billiger sind. Verbraucher müssen zukünftig klar erkennen können, welchen ökologischen Fußabdruck ein aus Plastik hergestelltes Produkt hat. Der klimaschonende Einsatz von Rezyklaten, leicht und hochwertig zu recycelnden Kunststoffen und intelligente Plastik-Vermeidungsstrategien müssen stärker finanziell besser gestellt werden. Mögliche Modelle einer CO2-Abgabe, die Rezyklatmindesteinsatzquote oder eine Fondslösung werden gebraucht, um die nötige ökologische und klimafreundliche Lenkungswirkung zu erzielen.

Die SPD-Bundestagsfraktion will die politischen Voraussetzungen dafür schaffen, das Recycling voranzubringen und so auch die CO2-Emissionen weiter zu senken. Recycling spart nicht nur Ressourcen, sondern spart auch Energie und CO2. Nach einer Berechnung des Ökoinstituts bringt das stoffliche Recycling von Verpackungen eine jährliche Einsparung von 3,1 Millionen Tonnen CO2. Das mögliche Potential ist deutlich größer.

Die SPD-Bundestagsfraktion hat am 09.09.2019 auf ihrer Fachkonferenz ‚Deutschland – Plastikland‘ mit Experten über die Zukunft des Plastikrecyclings diskutiert. Sachverständige von Umweltverbänden, der Wissenschaft, Unternehmen und Kommunal- und Industrieverbänden waren sich einig, dass es für die notwendige Stärkung einen politischen Anschub braucht. Das Recycling muss deutlich attraktiver werden. Das Bilden von Anreizen durch geeignete Mittel wie eine CO2 Steuer, durch Rezyklatenmindesteinsatzquoten oder durch Fondlösungen ist längst überfällig.

 

30.06.2018 in Bundespolitik

Steinmeier kritisiert Unions-Streit

 

"Ich habe mich dieser Tage häufiger gefragt, wie sollen wir eigentlich erfolgreich für Vernunft und Augenmaß in der politischen Debatte werben, wenn auf höchster Ebene und selbst im Regierungslager mit Unnachsichtigkeit und maßloser Härte über eigentlich doch lösbare Probleme gestritten wird."

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am 26.6.2018 zum Streit der Union

 

03.10.2017 in Bundespolitik

Thomas Utz: Es ist Zeit ... Danke zu sagen

 

Es ist Zeit ... Danke zu sagen. Danke für 36.201 Erststimmen (19,70%) und 30.344 Zweitstimmen (16,47%) in meinem Heimatwahlkreis Neckar-Zaber. In den letzten 7 Monaten durfte ich beeindruckende Menschen treffen, inspirierende Persönlichkeiten kennenlernen und Erfahrungen und Begegnungen machen, die mich zutiefst bewegt und stets motiviert haben. Das Ergebnis ist für mich und die SPD insgesamt natürlich alles andere als zufriedenstellend und zugleich schon gar kein Auftrag zur Bildung einer Regierung. Folgerichtig wird die SPD als größte Oppositionsfraktion nun die künftige Regierung konstruktiv, kritisch und mit klarem sozialdemokratischen Profil begleiten. Für mich persönlich war es ein unbeschreibliches Privileg als junger Kandidat für die SPD, die Menschen in meiner Heimat und unsere Demokratie und Gesellschaft kandidieren zu dürfen. Der große Zuspruch, sei es persönlich, über Facebook oder Instagram, hat mich in den vergangenen Monaten stets motiviert und wird mir auch weiterhin Ansporn dazu sein, für meine persönlichen Überzeugungen von Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität einzutreten. Als Demokrat gratuliere ich an dieser Stelle dem direkt gewählten Abgeordneten der CDU, Eberhard Gienger. Ich selbst werde mir nach diesem Wahlergebnis treu bleiben und mich auch in Zukunft mit Leidenschaft und Engagement für unsere Gesellschaft einsetzen und den Kopf jetzt mit Sicherheit nicht in den Sand stecken.

https://unserutz.de/

 

20.08.2016 in Bundespolitik

Bildung ist viel wert

 

Anlässlich der Veröffentlichung des Bildungsmonitors 2016 wird erneut deutlich, dass ein hoher Investitionsbedarf in unsere Bildungseinrichtungen besteht. Bund und Länder müssen jetzt endlich diese Mittel bereitstellen.

„Ohne Moos nix los. Der neue Bildungsmonitor 2016 bestätigt ein weiteres Mal: Integration und gute Bildung kosten Geld. Deswegen wird sich die SPD-Bundestagsfraktion weiterhin dafür einsetzen, dass von Bund und Ländern die Gelder endlich bereitgestellt werden, damit weder soziale Schicht noch Migrationshintergrund noch Stadtteilmilieu einen Einfluss auf Bildungsverläufe haben. Abwarten und Hoffen helfen da nicht. Ohne eine gemeinsame Kraftanstrengung bleibt das Ziel gleichwertiger Lebensperspektiven außer Reichweite. Statt Abgeltungssteuer mehr Geld für Bildung: Dieser ganz konkrete Vorschlag muss jetzt Wirklichkeit werden, damit die Schulen und nicht die Banken die Leuchttürme für die Zukunft werden.

Die Zeit drängt bei der Integration der geflüchteten jungen Menschen in Deutschland. Hierfür ist der Dreh- und Angelpunkt in den kommenden Jahren vor allem die duale Ausbildung. Wirtschaft und Politik müssen eng zusammenarbeiten, um den jungen Nachwuchskräften in Deutschland Perspektiven zu bieten. Wir haben jetzt die einmalige Chance eine junge Generation schnell in den Arbeitsmarkt zu integrieren. Bundesinstrumente zur Stärkung des Übergangs in Ausbildung – wie die Einstiegsqualifizierung, ausbildungsbegleitende Hilfen und die assistierte Ausbildung – müssen weiter gestärkt werden. Gleichzeitig müssen mehr Unternehmen Geflüchteten eine Perspektive in ihren Unternehmen bieten. Gerade die berufliche Integration ist die entscheidende Weiche für die gesellschaftliche Teilhabe der jungen Zuwanderer.“

http://www.spdfraktion.de

 

10.08.2016 in Bundespolitik

Nicht gezahlter Unterhalt - Alleinerziehende stärken

 

Nur jede vierte Alleinerziehende erhält für ihr Kind den Unterhalt, der ihr zusteht. Die SPD will das ändern. Künftig sollen säumige Unterhaltspflichtige verstärkt unter Druck gesetzt werden - notfalls auch über die Drohung mit Führerscheinentzug. Eine Maßnahme, die in Großbritannien bereits erfolgreich praktiziert wird.

Es sei ein „Skandal“, dass ein Großteil der alleinerziehenden Mütter von unterhaltspflichtigen Vätern im Stich gelassen wird, sagte Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) der Bild (Dienstag). Wie zuvor schon Justizminister Heiko Maas und Familienministerin Manuela Schwesig bringt Gabriel die Drohung eines Führerscheinentzugs für säumige Unterhaltspflichtige ins Spiel – eine Maßnahme, die in Großbritannien erfolgreich durchgeführt wird.

Neben der jetzt schon möglichen Lohnpfändung sei der Führerscheinentzug „ein geeignetes Mittel“, sagte Gabriel. Der SPD-Chef verlangte eine Reform des Unterhaltsrechtes für Alleinerziehende. „Es ist ein Skandal, dass drei Viertel der Kinder alleinerziehender Mütter keinen oder zu geringen Unterhalt vom Kindesvater bekommen. Da muss sich dringend etwas ändern.“

www.spd.de

 

15.07.2016 in Bundespolitik

Wir trauern mit Frankreich

 

"Ein Tag, der der Freude und dem Stolz auf die französische Nation gewidmet war, ist tragisch zu Ende gegangen und hat viele Menschen sinnlos in den Tod gerissen. Friedlich feiernde Menschen mussten sterben oder ringen ums Überleben.

Unsere Gedanken und unser Mitgefühl sind bei den Opfern, ihren Angehörigen und dem ganzen französischen Volk. Wir trauern mit Frankreich und stehen in diesen schweren Momenten fest an seiner Seite."

Frank-Walter Steinmeier
 

02.07.2016 in Bundespolitik

Josip Juratovic setzt sich für offenes WLAN in Stadt und Landkreis Heilbronn ein

 

Nachdem durch den Bundesrat die gesetzliche Grundlage für offene WLAN-Netze geschaffen wurde, fordert der Heilbronner SPD-Bundestagsabgeordnete Josip Juratovic die zügige Einrichtung von WLAN-Hotspots in Stadt und Landkreis Heilbronn. Deshalb hat er sich mit einem Schreiben an Oberbürgermeister Harry Mergel und Landrat Detlef Piepenburg gewandt.

Offenes WLAN gehört zur Gesellschaft des 21. Jahrhunderts, von dem alle profitieren. Für Städte und Gemeinden ist es zunehmend ein entscheidender Standortfaktor und gibt dem Tourismus sowie öffentlichen Einrichtungen wie Bibliotheken, Schulen und Museen entscheidende Impulse. Ich hoffe, dass Oberbürgermeister Mergel und Landrat Piepenburg das Potential von offenen WLAN genauso hoch einschätzen und wir zu einer zügigen Etablierung von WLAN-Hotspots in Stadt und Landkreis Heilbronn kommen“, so Juratovic.

 

12.06.2016 in Bundespolitik

Schulz warnt Erdogan - „Absoluter Tabubruch“

 

EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) hat den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan scharf für seine Drohungen gegen deutsche Abgeordnete kritisiert.

„Parlamentarier, die sich im Rahmen ihres Mandates positionieren, dürfen – unbeschadet etwaiger Meinungsverschiedenheiten in einer politischen Frage – keinesfalls in die Nähe von Terroristen gerückt werden“, schreibt Schulz „Spiegel Online“ zufolge in einem Brief an Erdoğan.

Grundpfeiler der Demokratie

Ein solches Verhalten stelle „einen absoluten Tabubruch“ dar, den Schulz „aufs Schärfste“ verurteile. „Die freie Mandatsausübung von Abgeordneten ist ein entscheidender Grundpfeiler unserer europäischen Demokratien.“ Das Schreiben soll am Freitagvormittag verschickt werden.

Im Bundestag sitzen elf Abgeordnete mit türkischen Wurzeln. Fünf sind in der SPD. Drei gehören den Grünen an, eine Abgeordnete der CDU und zwei der Linkspartei. Schulz sieht es seinem Schreiben zufolge als seine Pflicht an, sich schützend vor die bedrohten Abgeordneten zu stellen.

 

 

05.06.2016 in Bundespolitik

Glyphosat - Unsere Position ist klar: Nein!

 

Trotz des jüngsten Berichts, der eine Krebsgefahr durch das weltweit meistgenutzte, umstrittene Unkrautvernichtungsmittel Glyphosat verneint, bleibt die SPD bei ihrer ablehnenden Haltung. Denn die Risikobewertungen sind widersprüchlich.

Die Ministerien unter SPD-Leitung würden weiterhin die Verlängerung der Zulassung von Glyphosat in der Europäischen Union (EU) ablehnen, sagte ein Sprecher von Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD). Im Entwurf eines Glyphosat-Berichts zweier UN-Organisationen heißt es, Tiertests mit für Menschen relevanten Dosen hätten gezeigt, dass das Mittel bei der Nahrungsaufnahme nicht zu genetischen Zellveränderungen führe. Allerdings hatte die Internationale Behörde für die Krebsforschung (IARC), die zur Weltgesundheitsorganisation (WHO) gehört, Glyphosat bereits 2015 als wahrscheinlichen Krebserreger eingestuft.
Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) lehnt die Verlängerung des bis Ende Juni in der EU erlaubten Glyphosat-Einsatzes unter Hinweis auf ungeklärte gesundheitliche Gefahren ab. „Solange wir nicht zweifelsfrei wissen, ob Glyphosat für die Gesundheit unbedenklich ist, sollten wir diese Chemikalie auch nicht zulassen.“

Der Schutz der Gesundheit von Verbraucherinnen und Verbrauchern stehe für die SPD an erster Stelle.

 

 

15.05.2016 in Bundespolitik

TTIP: In dieser Form inakzeptabel

 

Die SPD bekräftigt nach den „TTIP Leaks“ ihre roten Linien beim Umgang mit dem geplanten Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA. Die SPD wird keine Absenkung von Verbraucher-, Umwelt- und Arbeitsschutz akzeptieren. Gleiches gilt für das im EU-Recht verankerte Vorsorgeprinzip und private Schiedsgerichte. Andernfalls werde das Abkommen an der SPD scheitern, betonte SPD-Generalsekretärin Katarina Barley.

Die SPD-Generalsekretärin stellte nochmals die klare Position ihrer Partei zu TTIP heraus: „Für uns ist klar: Die in Europa bewährten Standards im Bereich Verbraucherschutz, Umweltschutz und Arbeitnehmerschutz dürfen nicht aufgeweicht werden.“ Das in Europa geltende Vorsorgeprinzip müsse „unangetastet“ bleiben. Barley weiter: „Private Schiedsgerichte wird es mit uns nicht geben.“

Barley betonte, wenn das die unveränderliche Position der USA sei, dann werde das Abkommen an der SPD scheitern.

Die SPD hatte auf ihrem Dezember-Parteitag rote Verhandlungslinien bekräftigt, ohne deren Einhaltung die Partei die EU-Abkommen mit den USA (TTIP) und Ceta (Kanada) nicht mittragen will.

 

16.04.2016 in Bundespolitik

Zum Fall Böhmermann

 

Die Bundesregierung hat entschieden, dass die Ermächtigung zur Strafverfolgung im Fall Böhmermann erteilt wird. Gegen diese Entscheidung haben alle Ministerinnen und Minister der SPD gestimmt.

Wir sind der Auffassung, dass die Ermächtigung zur Strafverfolgung gemäß § 104a StGB nicht hätte erteilt werden sollen.

Meinungs-, Presse.- und Kunstfreiheit sind höchste Schutzgüter unserer Verfassung. Wir erleben in diesen Tagen eine heftige Debatte über die Meinungs-, Presse- und Kunstfreiheit und ihre Grenzen. Die Diskussion darüber, wie wir in Deutschland unser Zusammenleben gestalten, wie wir Freiheit schützen und wo mögliche Grenzen liegen, ist wichtig. Im Spannungsfeld zwischen öffentlich in Medien geäußerter Satire und dem Schutz der Ehre einzelner Personen ist in besonderem Maße die Zurückhaltung der Bundesregierung geboten.

Das Grundgesetz schreibt eine weitgehende Meinungs- Presse- und Kunstfreiheit vor, ebenso eine strikte Gewaltenteilung. Das ist gut so. Diese Grundsätze sind die Basis unseres demokratischen Gemeinwe-sens. Wir sind uns darüber einig, dass darüber, wo die Grenze zwischen Kunst und strafbarer Beleidigung verläuft, nicht die Regierung zu entscheiden hat, sondern die unabhängige Justiz.

Eine gerichtliche Prüfung wird ohnehin erfolgen: Präsident Erdogan hat einen Strafantrag wegen Beleidigung gestellt. Das ist sein gutes Recht. Es liegt jetzt allein bei der Justiz, über die weiteren Schritte in diesem Verfahren zu befinden auf der Basis von Recht und Gesetz und ohne jede politische Einflussnahme.

 

10.04.2016 in Bundespolitik

Steuerhinterziehung ist asozial

 

Nach den Enthüllungen durch die sogenannten Panama Papers über zweifelhafte Finanzgeschäfte mit Briefkastenfirmen am Wochenende, fordert die SPD harte Konsequenzen. Steuerschlupflöcher müssten geschlossen, Steuerkriminalität entschieden bekämpft und die internationale Zusammenarbeit wesentlich verbessert werden. Steuerhinterziehung ist asozial und Betrug an der Gesellschaft.

Ralf Stegner, SPD-Vize, äußerte sich gegenüber dem „Handelsblatt“: „Der Kampf gegen Steueroasen muss deutlich konsequenter geführt werden, gesetzliche Schlupflöcher müssen geschlossen werden.“ Millionenfache Steuerhinterziehung sei „Schwerstkriminalität gegen das Gemeinwesen“.

Diese Einsicht müsse „gerade bei Konservativen und Liberalen zu einer anderen politischen Prioritätensetzung führen als bisher“, sagte Stegner. Sozialdemokraten und Sozialisten wollten „längst eine gemeinsame europäische Politik gegen Steuerkriminelle“, die Mehrheiten für eine solche Politik fehlten aber bisher.

 

27.08.2013 in Bundespolitik von Der SPD-Kreisverband Heilbronn-Land

Juratovic: Mindestlohn überfällig

 

„Ein flächendeckender gesetzlicher Mindestlohn ist überfällig“, so der Unterländer SPD-Arbeitsmarktpolitiker Josip Juratovic zu einer Studie zu regionalen Mindestlohnwirkungen. Die aktuelle Untersuchung des pestel-Institutes, die im Auftrag der Gewerkschaften ver.di und NGG verfasst wurde, zeigt, dass die zusätzliche Kaufkraft für den Stadt- und Landkreis Heilbronn bei 87,3 Mio. € pro Jahr läge, wenn es einen Mindestlohn in Höhe von 8,50 € gäbe.

 

18.08.2013 in Bundespolitik von Der SPD-Kreisverband Heilbronn-Land

SPD-Abgeordnete fordern schnellstmöglichen Ausbau der A6

 

Zum Ausbau der A6 zwischen dem Autobahnkreuz Weinsberg und der Landesgrenze zu Bayern erklären die SPD-Bundestags- und Landtagsabgeordneten der Region, Annette Sawade, MdB, Josip Juratovic, MdB, Nikolaos Sakellariou, MdL und Rainer Hinderer, MdL gemeinsam: "Der Ausbau der A6 muss schnellstmöglich kommen. Derzeit wird der neue Bundesverkehrswegeplan ab 2015 erarbeitet. Der Ausbau der A6 steht aber bereits im derzeitigen Bundesverkehrswegeplan im vordringlichen Bedarf. Wir sehen daher keinen Grund, mit den Planungen zu warten. Wir unterstützen alle Aktivitäten, die die Realisierung vorantreiben. Dazu gehört auch die Beschleunigung des Planfeststellungsverfahrens. Das Land und der Bund sind in der Verpflichtung, dies rasch voranzutreiben.

 

13.03.2013 in Bundespolitik von Der SPD-Kreisverband Heilbronn-Land

Erfolgreicher Parteitag für die Heilbronner SPD

 
Auch 2013 wieder unser Mann für Berlin: Josip Juratovic

Josip Juratovic: Platz 11 der SPD-Landesliste für seine gute Arbeit im Heilbronner Unterland und im Bundestag

Am Samstag, den 02.03.2013 fand der Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg zur Aufstellung der Landesliste für die Bundestagswahl in der Heilbronner Harmonie statt. Für die Unterstützung auf dem Parteitag bedankt sich der SPD-Kreisvorsitzende der SPD Heilbronn-Land Josip Juratovic herzlich. Dank der Hilfe vieler Genossinnen und Genossen konnte ein reibungsloser Ablauf garantiert werden.

Zufrieden und glücklich zeigte sich Josip Juratovic nach der Nominierung auf Platz 11 der Landesliste mit einem Stimmergebnis von 89,29 Prozent. Juratovic sagte am Rande des Parteitags: „Ich sehe diesen sehr guten Listenplatz als Vertrauensbeweis für meine vielfältige Arbeit im Bundestag, in der Landespartei und vor allem für das Heilbronner Unterland. Es ist auch ein Zeichen an die beiden SPD-Kreisverbände Heilbronn-Stadt und Heilbronn-Land, dass unsere sehr gute Arbeit auch auf Landesebene wertgeschätzt wird“.

 

24.11.2009 in Bundespolitik von Der SPD-Kreisverband Heilbronn-Land

Josip Juratovic wählte Sigmar Gabriel zum neuen Parteivorsitzenden

 

Wirtschaftliche Leistungsfähigkeit, soziale Sicherheit und ökologische Verantwortung

Der Parteitag in Dresden war der Aufbruch, ein gelungener Neuanfang“, so der Heilbronner SPD-Bundestagsabgeordnete Josip Juratovic, der als Delegierter auf dem Bundesparteitag in Dresden mit dabei war und die neue Führungsmannschaft unterstützt. „Ich freue mich auf eine gute Zusammenarbeit mit Sigmar Gabriel und Andrea Nahels“, so Juratovic.

 

01.09.2009 in Bundespolitik von Der SPD-Kreisverband Heilbronn-Land

„Kurzarbeit auch für Prävention und Rehabilitation in Sachen Gesundheit nutzen“

 

Der Staatssekretär aus dem Arbeitsministerium, Franz Thönnes (MdB), besuchte am gestrigen Dienstag zusammen mit SPD-Bundestagskandidat Thorsten Majer den Betriebsrat von Mann+Hummel in Ludwigsburg für ein informelles Gespräch über die aktuelle Lage. „Wir haben dieses Unternehmen ausgesucht, weil viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aus unserem Wahlkreis Neckar-Zaber kommen und weil bei diesen die Themen Kurzarbeit und Betreuungsangebote im Betrieb eine große Rolle spielen“, so der Bundestagskandidat am Rande des Treffens.

 

31.08.2009 in Bundespolitik von Der SPD-Kreisverband Heilbronn-Land

Energiewechsel als Schlüsselaufgabe

 

Auf Einladung des Heilbronner SPD-Bundestagsabgeordneten Josip Juratovic war jetzt sein Fraktionskollege Dr. Hermann Scheer zu Gast in Eppingen.

 

28.07.2009 in Bundespolitik von Der SPD-Kreisverband Heilbronn-Land

Bundestagsabgeordneter Josip Juratovic beteiligt sich am Kunstprojekt „Der Bevölkerung“

 

Erde vom Michaelsberg reist nach Berlin

Beim Freundschaftsfest hat der Heilbronner Bundestagsabgeordnete Josip Juratovic zusammen mit Kreisrat Dr. Peter Trunzer, Neckarsulms Baubürgermeister Klaus Grabbe und der stellvertretenden SPD-Kreisvorsitzenden Heilbronn-Stadt, Stadträtin Tanja Sagasser, am Samstag zwei Säcke mit Erde vom Gundelsheimer Michaelsberg gefüllt. „Diese Erde aus meiner Heimat wird Teil einer Kunstinstallation im Deutschen Bundestag“, sagt Juratovic. Am morgigen Mittwoch wird die Erde von einer Gruppe politisch Interessierter mit nach Berlin genommen und am Donnerstag im nördlichen Lichthof des Bundestags verteilt.

Die Bundestagsabgeordneten sind eingeladen, aus ihrem Wahlkreis einen Zentner Erde nach Berlin zu bringen und am Kunstwerk des Künstlers Hans Haacke auszustreuen. Teil dieses Werks sind die weißen Leuchtbuchstaben „DER BEVÖLKERUNG“. Der Schriftzug ist von allen Etagen des Gebäudes aus zu lesen: Vom Plenarsaal, von der Presse- und Fraktionsebene und von den Besuchern auf dem Dach. Er ergänzt die 1916 am Westportal des Reichstagsgebäudes angebrachte Inschrift DEM DEUTSCHEN VOLKE.

Der Künstler Hans Haacke wurde 1998 vom Deutschen Bundestag eingeladen, ein Konzept zur künstlerischen Gestaltung des nördlichen Lichthofs im Reichstagsgebäude zu entwickeln. Das zuständige Gremium des Parlaments, der Kunstbeirat, entschied sich 1999 für die Realisierung seines Projektvorschlags DER BEVÖLKERUNG. Die Annahme des Entwurfs löste eine heftige Diskussion aus, die zu einer Bundestagsdebatte am 5. April 2000 führte, bei der die Mehrheit der Abgeordneten für das Kunstwerk stimmte. Der damalige Bundestagspräsident Wolfgang Thierse gab am 12. September 2000 den Auftakt zu der Erde-Aktion. Seitdem steht es den Abgeordneten frei, zu einem von ihnen gewählten Zeitpunkt ihre Wahlkreiserde einzubringen. Spontaner Pflanzenwuchs bleibt sich selbst überlassen. Der Künstler stellt mit seiner Arbeit heraus, dass die Beschlüsse der Bundestagsabgeordneten faktisch die gesamte Bevölkerung ungeachtet ihrer Staatsangehörigkeit betreffen. Die Vermischung der Erde aus allen Wahlkreisen wird die Zusammengehörigkeit aller Regionen und die Feststellung bekräftigen, dass die im Parlament verhandelten Fragen alle Bürger gemeinsam betreffen.

Josip Juratovic entschied sich, zum Ende der 16. Wahlperiode hin, Erde von seinem Gartengrundstück am Michaelsberg nach Berlin mitzunehmen. „Erde aus Heilbronn hat mein Vorgänger Harald Friese bereits zu dem Kunstwerk beigetragen. Mir war es wichtig, dass nun auch der Landkreis bei dem Werk vertreten ist“, so Juratovic.

 

Kreisverband Heilbronn- Land

SPD Heilbronn-Land

Josip Juratovic (MdB)

https://www.josip-juratovic.de/