Nicht gezahlter Unterhalt - Alleinerziehende stärken

Veröffentlicht am 10.08.2016 in Bundespolitik

Nur jede vierte Alleinerziehende erhält für ihr Kind den Unterhalt, der ihr zusteht. Die SPD will das ändern. Künftig sollen säumige Unterhaltspflichtige verstärkt unter Druck gesetzt werden - notfalls auch über die Drohung mit Führerscheinentzug. Eine Maßnahme, die in Großbritannien bereits erfolgreich praktiziert wird.

Es sei ein „Skandal“, dass ein Großteil der alleinerziehenden Mütter von unterhaltspflichtigen Vätern im Stich gelassen wird, sagte Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) der Bild (Dienstag). Wie zuvor schon Justizminister Heiko Maas und Familienministerin Manuela Schwesig bringt Gabriel die Drohung eines Führerscheinentzugs für säumige Unterhaltspflichtige ins Spiel – eine Maßnahme, die in Großbritannien erfolgreich durchgeführt wird.

Neben der jetzt schon möglichen Lohnpfändung sei der Führerscheinentzug „ein geeignetes Mittel“, sagte Gabriel. Der SPD-Chef verlangte eine Reform des Unterhaltsrechtes für Alleinerziehende. „Es ist ein Skandal, dass drei Viertel der Kinder alleinerziehender Mütter keinen oder zu geringen Unterhalt vom Kindesvater bekommen. Da muss sich dringend etwas ändern.“

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