Auf dem Weg zur gebührenfreien Kinderbetreuung

Veröffentlicht am 20.01.2019 in Ortsverein

Kinder sind in Deutschland das größte Armutsrisiko. Selbst im reichen Baden-Württemberg lebt nach Angaben der CARITAS jedes fünfte Kind in einer Familie, die als arm oder von Armut bedroht gilt. Und in Deutschland spielt das Einkommen der Eltern eine maßgebliche Rolle für die Bildungserfolge dieser Kinder und ist damit oft ein Teufelskreis. Wir wollen Chancengleichheit für Kinder, unabhängig von Elternhaus, Hautfarbe, Religion oder Wohnort und haben in der großen Koalition eine Reihe von Maßnahmen auf den Weg gebracht. Darunter ist auch das sogenannte „Gute KITA Gesetz“ mit dem wir die Qualität der Kinderbetreuung verbessern und für betroffene Familien kostenfrei anbieten wollen. Nur denkt die Grün-Schwarze Landesregierung, die für die Umsetzung des Gesetzes verantwortlich ist, nicht daran, die Milliarden aus dem Bund auch für die Gebührenfreiheit der Kinderbetreuung einzusetzen. Sozialminister Manfred Lucha (Grüne) sieht den Bund in der Pflicht armen Familien den Zugang zur Kinderbetreuung zu ermöglichen. Kultusministerin Eisenmann (CDU) verweist auf die Kommunen und kirchlichen Träger. Dabei ist es paradox, dass oft reichere Kommunen den Spielraum für geringe Beitragskosten haben, während ärmere Gemeinden höhere Gebühren verlangen müssen. Was nutzt es da der alleinerziehenden Mutter oder der kinderreichen Familie mit geringen Einkommen, dass Grüne und CDU die Qualität der Kinderbetreuung steigern wollen, wenn sie sich die KITA für ihre Kinder nicht leisten können. Leidtragende sind am Ende die Kinder.

Um diesen Kindern den kostenfreien Zugang zur Kinderbetreuung zu ermöglichen, möchte die SPD in Baden-Württemberg ein Volksbegehren auf den Weg bringen. Wenn Sie auch der Ansicht sind, KITAs müssen gebührenfrei werden, dann unterstützen Sie bitte die SPD. Für die erste Hürde, der Zulassung des Volksbegehrens, brauchen wir bis zum 31.1. mindestens 10.000 Unterschriften. Wenn Sie uns unterstützen wollen, finden Sie das Formblatt zur Unterschrift und weitere Erläuterungen unter https://www.spd-bw.de/kitas/ . Vielen Dank!

 

Kreisverband Heilbronn- Land

Dafür trete ich ein

Evelyne Gebhardt (MdEP)