Boris Pistorius im Gespräch

Veröffentlicht am 03.12.2023 in Ortsverein

Über 700 Mitglieder der SPD nutzen das Angebot der SPD zu einer Fragestunde mit dem Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius. In einer Videoschalte beantwortete er zahlreiche Fragen der Teilnehmer zum aktuellen Geschehen in der Welt und zur Bundeswehr. Mitglieder des SPD-Ortsvereins Beilstein konnten die folgenden Erkenntnisse gewinnen:

Die Bundeswehr muss wieder für Verteidigung des Landes und unserer Bündnispartner fit gemacht werden. Zu lange wurde an der Bundeswehr gespart und angesichts des Überfalls Russlands in der Ukraine müssen wir die Bundeswehr wieder „kriegstauglich“ machen. Boris Pistorius nimmt diesen Begriff ernst und verweist darauf, dass die Ukraine nur deswegen dem Aggressor Stand halten kann, weil sie vorbereitet war. Bei uns müssten im Ernstfall die Reservisten meist im Alter über 30 das Land verteidigen, da die Union und die FDP 2011 die Wehrpflicht ausgesetzt haben. Boris Pistorius hat das immer für einen Fehler gehalten. Motiv hinter der Aussetzung war damals die Einsparung von Ausgaben auf Kosten der Landesverteidigung. So hat der damalige CDU-Verteidigungsminister zu Guttenberg 2010 beispielsweise den Flak Panzer „Gepard“ aus Kostengründen außer Dienst gestellt und damit dem Heer die eigene Flugabwehr entzogen. Wie wichtig diese aber ist, können wir derzeit an den ausgemusterten „Geparden“  in der Ukraine sehen, die dort jeden Tag wirkungsvolle Luftverteidigung demonstrieren. Unser Heer indessen hat aus Kostengründen bis heute nie einen Ersatz für die „Geparden“ erhalten.

Boris Pistorius will die zusätzlichen Mittel jetzt dazu nutzen, um mehr in die Soldaten, Munition, Logistik und neue Waffensysteme zu investieren. Dabei will er die Beschaffung straffen und marktverfügbare Produkte erwerben, anstatt der üblichen „Goldrandlösungen“. Er setzt sich für mehr interoperable Systeme ein, da vieles von dem, was die Bundeswehr heute nutzt, nicht austauschbar mit Bündnispartnern ist. 

In der Tradition der früheren Verteidigungsminister Helmut Schmidt, Georg Leber und Peter Struck zeigt Boris Pistorius mal wieder, dass wir uns in einer Bedrohungslage auf die SPD und ihre Minister verlassen können.  Nach langer Abstinenz endlich mal wieder ein kompetenter Verteidigungsminister, der sich kümmert und was bewegt.

 

Aktuelle Termine

Alle Termine öffnen.

24.02.2024, 10:00 Uhr - 14:00 Uhr Kreisdelegiertenversammlung für die Kreistagswahl 2024

Alle Termine

Kreisverband Heilbronn- Land

SPD Heilbronn-Land

Josip Juratovic (MdB)

https://www.josip-juratovic.de/