Rote Socken? Nicht schon wieder.

Veröffentlicht am 14.09.2021 in Ortsverein

Einfach mal so aus der NATO austreten, und dann ein Militärbündnis mit Russland eingehen? So stellen sich die LINKEN die außenpolitische Zukunft Deutschlands vor. Dem „großen Bruder“ in Moskau Vertrauen zu schenken, und den Westen zu verteufeln ist ein altes Relikt aus DDR Zeiten und scheint in der SED Nachfolgepartei noch mehrheitsfähig zu sein. Wer jetzt meint, eine von Olaf Scholz geführte Bundesregierung würde sich auf einen Kompromiss in dieser Frage einlassen, der irrt. Für die SPD ist die Bündnistreue zur NATO nicht verhandelbar. So auch die Auslandseinsätze der Bundeswehr, insbesondere wenn es um Rettungsmissionen wie in Kabul geht. Wer sich in dieser Frage bei einer Abstimmung im Bundestag enthält, der zeigt, wie wenig Verantwortung man ihm übertragen kann. Auch die Beziehung zur USA, zur EU und eine solide Finanzpolitik hat Olaf Scholz als Grundlage von Koalitionen genannt. Sachthemen sollten letztendlich Koalitionsverhandlung prägen, und nicht die Lager der Parteienlandschaft.

Dennoch versucht die Union mal wieder mit dem Gespenst einer LINKEN Beteiligung den großartigen Zuspruch für Olaf Scholz auszubremsen. Sie bemängelt klare Aussagen zur Abgrenzung der SPD nach links, lenken damit aber gerne von den eigenen fließenden Übergängen nach rechts ab. So gibt es von Armin Laschet nur Schweigen zur Causa Hans-Georg Maaßen, dem CDU Rechts-Außen Kandidaten in Thüringen, den man auch in AfD Lager verorten könnte. Aber auch keine Widersprüche zum Neoliberalen und Ex-Deutschland Chef des Finanzgiganten Blackrock Friedrich Merz, der fast schon täglich in Twitter schreibt, was er von der Bekämpfung des Klimawandels hält. Und Philipp Amthor, der trotz seiner Lobby Tätigkeit für ein US Unternehmen als Spitzenkandidat der CDU in MV antritt. Ganz zu schweigen von den Kandidaten, welche sich zu Beginn der Corona Krise einen persönlichen Vorteil verschafft haben.

Wir glauben, es mangelt eher in der Union an klaren Prinzipien und Standpunkten. Armin Laschet sollte nicht mit dem Finger auf andere zeigen, und von seiner eigenen Misere ablenken. Olaf Scholz hat mehr als deutlich klar gemacht, wofür er steht und was er umsetzen möchte. Und er hat als Finanzminister auch beweisen, dass die Finanzierbarkeit von Wahlversprechen ernst genommen werden sollte, um nicht wie die ambitionierten Vorhaben der GRÜNEN in Baden-Württemberg mit einem „Haushaltsvorbehalt“ zu enden.  Olaf Scholz steht für solide Finanzen, Bündnistreue und eine klare Strategie für die Zukunft unseres Landes.

 

Thomas Utz - unser Mann für Berlin

Foto: Holm Wolschendorf

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