Die EU Befürworter sind wahlmüde

Veröffentlicht am 01.05.2019 in Ortsverein

Eine aktuelle Studie der Bertelsmann Stiftung zur kommenden Europawahl am 26. Mai prognostiziert schwierige Verhältnisse im kommenden EU Parlament. Der Studie nach sind viele Wahlentscheidungen geprägt durch die Ablehnung von Parteien und einer Antihaltung gegen Europa. Das macht die Bildung positiver Mehrheiten im neuen EU Parlament schwieriger. Die Studie führt das Ergebnis auf eine höhere Mobilisierung der politischen Ränder zurück. Den Wählern der politischen Mitte bescheinigt die Studie eine „Wahlmüdigkeit“. Dabei braucht Europa genau jetzt eine arbeitsfähige Mehrheit im Parlament, um den Herausforderungen der Globalisierung in Zeiten von BREXIT, Trump und lahmender Konjunktur zu begegnen.

Die Studie zeigt auch, dass sich Populisten nur in ihrer EU-Skepsis und Demokratiekritik einig sind. Ob Links- oder Rechtspopulisten, in Sachfragen habe sie keinen Konsens und damit auch keine Chance auf positive Mehrheiten im Parlament. Sollten populistisch-extreme Ränder bei der Wahl eine hohe Zustimmung erfahren, kann dies zu noch mehr Konsensdruck der proeuropäischen Parteien führen, im schlechtesten Fall sogar Selbstblockade und Stillstand bei wichtigen Themen. Das wiederum befeuert die EU-Skeptiker zu noch mehr anti-europäischer Kritik, ein Teufelskreis, an dem es am Ende nur Verlierer geben wird.

Ein wenig erinnert die Studie der Bertelsmann Stiftung an das BREXIT Referendum. Auch diese Abstimmung war geprägt von der hohen Mobilisierung von EU Gegnern und der Wahlmüdigkeit insbesondere vieler junger Briten. Jetzt, im Zeichen des BREXIT Chaos, bewegt es viele Briten auf die Straße mit der Forderung eines zweiten Referendum, leider zu spät.

Da hilft es nur noch zu appellieren: gehen Sie am 26. Mai zur Europawahl und wählen Sie proeuropäisch. Überzeugen Sie bitte auch andere zur Wahl zu gehen und für Europa zu stimmen. Europa ist unsere gemeinsame Zukunft.

 

Kreisverband Heilbronn- Land

Dafür trete ich ein

Evelyne Gebhardt (MdEP)